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Von Blnxxxxxxxxxxxx 200 Beiträge bisher bisher |
Besteuerung von Internet-Nutzung
Laut neuesten, offiziösen Aussagen der Bundespressekonferenz hat die neue Schwarz-gelbe Bundesregierung in aller Heimlichkeit eine Gesetzesvorlage eingebracht, nach der zukünftig die Nutzung des Internets besteuert werden soll.
Hinter verschlossenen Türen soll diese Gesetzesvorlage noch vor der Bundestagswahl bereits von der FDP vorbereitet und mit der Bundeskanzlerin abgesprochen worden sein.
Dem Vernehmen nach soll dabei die bereits unter dem Vorwand der Terrorismus-Vorbeugung und -Bekämpfung existierende Internet-Überwachung als Grundlage für die Registrierung der persönlichen Aktivitäten im Internet herangezogen und zur Berechnung der Besteuerung verwendet werden.
Dabei wird daran gedacht, geschäftlich genutzten Internet-Verbindungen eine geringere Steuer zu berechnen, wohingegen privates Surfen die volle Last zu tragen haben soll. Lediglich Empfänger von Sozialleistungen wie ALG I, Hartz IV, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohngeld sollen mit einer im Verhältnis zur normalen Höhe halbierten Steuer belastet werden, wobei dort die Steuer gleich von den gewährten Leistungen einbehalten werden soll.
Die Verabschiedung dieses Gesetzes soll, wie könnte es auch anders sein, wieder in die sommerliche Parlamentspause bzw. in die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft gelegt werden, damit die breite Bevölkerung davon möglichst wenig Notiz nimmt. Allerdings haben sich inzwischen, nachdem peinlicherweise erste Details dazu durchgesickert sind, nun doch schon anfängliche Widerstände formiert, und es ist mit breit angelegten Protestaktionen zu rechnen.
Man darf also gespannt sein, ob dieser Handstreich unserer Regierung den Machthabern gelingen wird.
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01.04.2010 um 14:47 |
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Von rubxxxxxx 11 Beiträge bisher bisher |
re: Besteuerung von Internet-Nutzung
April, April???
Aber zuzutrauen wäre es den Damen und Herren durchaus...
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01.04.2010 um 14:53 |
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Von madxxx 1 Beiträge bisher bisher |
re: Besteuerung von Internet-Nutzung
Guten Tag zusammen
Könnte zwischen dem heutigen Datum und dieser Meldung ein Zusammenhang bestehen?
Gruss Madoda
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01.04.2010 um 14:54 |
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Von Ledxxxxxxxx 39 Beiträge bisher bisher |
re: Besteuerung von Internet-Nutzung
Dumm genug wären unsere damen und herren politiker ... Aber ich denke nur ans datum und das sagt schon alles
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01.04.2010 um 18:27 |
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Von Blnxxxxxxxxxxxx 200 Beiträge bisher bisher |
re: Besteuerung von Internet-Nutzung
Nun also die Auflösung...
..es war tatsächlich ein Aprilscherz, genau wie unsere Regierung...wer hätte das vermutet?
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02.04.2010 um 2:08 |
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